Wohin geht Deutschland ?

Gehen wir überhaupt voran – und wenn ja, aufwärts oder abwärts? Ist unser Land nicht seit Jahrzehnten, mit zunehmender Geschwindigkeit, im Niedergang, rutscht auf den Abgrund zu? Beobachter ringen schon lange hilflos die Hände, weil sie den Eindruck haben, die Deutschen – gerade auch die Politiker – nähmen die Krise gar nicht wirklich wahr, in der Deutschland steckt.

Doch seit einiger Zeit gibt es Hoffnungszeichen. Sowohl bei Rot-Grün wie auch bei Schwarz-Gelb setzt sich, trotz aller Rivalität untereinander, angesichts der wachsenden Schwierigkeiten die Einsicht durch, dass es so wie bisher nicht weitergeht. Wir müssen von unseren Wunschwelten Abschied nehmen, weil Jahre der Einschränkungen vor uns liegen

Es ist außerdem eine glückliche Fügung, dass es zwei Linksparteien sind, die die unvermeidlichen sozialpolitischen Beschränkungen einleiten. Stünde die jetzige Opposition vor derselben Aufgabe, müsste man mit weitaus größeren Empörungen rechnen als heutzutage.

Allerdings hält sich die Bereitschaft der Sozialdemokraten in Grenzen, die Wirklichkeit, nämlich die desolate Lage der Staatsfinanzen, in vollem Umfang zu erkennen und aus dieser Einsicht schmerzhafte Konsequenzen zu ziehen. Warum? Seit ihrer Gründung stand die SPD für eine aktive Sozialpolitik, war bemüht, die Lage der arbeitenden Klasse zu verbessern. Sie hatte dabei, zumal nach 1948, deshalb jahrzehntelang Erfolg, weil auch die anderen Parteien, im Zeichen des Wirtschaftswunders, ihrerseits mehr und mehr wohlfahrtsstaatlich dachten und handelten. Man sprach von einem „sozialdemokratischen“ Jahrhundert“. Die Zielvorstellungen der Sozialdemokraten wurden Allgemeingut.

Über ein halbes Jahrhundert hat die deutsche Politik die Zustimmung der Bürger mit Wohltaten erkauft, mit wachsenden Sozialleistungen. Die Reformen, die man ins Werk setzte, machten es den Wählern leicht, die Demokratie zu bejahen, ihre Zustimmung mit der Stimmabgabe zu beweisen.

Von da an geht es, zumindest für eine Reihe von Jahren, um Zumutungen statt Zuteilungen. Angesichts einer stagnierenden Wirtschaft, wachsender Arbeitslosigkeit, sinkender Steuereinnahmen und steigender Sozialhilfe geht es nicht länger um Verheißungen, sondern um die nüchterne Konsolidierung des maroden Staates. Eine solche unausweichliche Rettungsaktion kann kaum auf Enthusiasmus rechnen. Visionen müssen her.

Der Bochumer Parteitag Ende November machte deutlich, dass die Basis der SPS den Beginn der Konsolidierung, die Agenda 2010, nur maulend mitträgt. Es gehört wenig Prophetengabe dazu, um vorauszusagen, dass es kaum möglich sein wird, sozialdemokratischen Abgeordneten, Funktionären, Mitgliedern und Wählern weitere Einschränkungen plausibel zu machen. Selbst wenn es er der rot-grünen Bundesregierung gelingen sollte, den Kern ihrer weichgespülten Konsolidierungsgesetze der Agenda 2010 durch den Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat zu retten, ohne der Opposition allzu weitgehende Zugeständnisse machen zu müssen, wird die Bereitschaft der SPD gering sein, auf dem eingeschlagenen Weg weiter voranzuschreiten, obwohl das nach Lage der Dinge erforderlich wäre. Die Agenda 2010 – was von ihr geblieben ist – kann nur ein erster Anfang sein. Stattdessen werden die Sozialdemokraten nach den Weihnachtstagen erschöpft in sich zusammensacken.

Wie kann es weitergehen, wenn es bei den Sozialdemokraten hakt, was zu vermuten ist? Wird Schröder zurücktreten, Clement ihn ersetzen? Beides ist unwahrscheinlich, obwohl der Kanzler beängstigend oft in den letzten Wochen mit Rücktritt gedroht hat, um die eigenen Leute zu disziplinieren. Diesen Druck kann er nicht unbegrenzt aufrechterhalten. Scheitert er, wird ihn der Wirtschaftsminister aber kaum ersetzen können, da Clement in seiner Partei unpopulärer ist als Schröder. Wenn der kleine Gruppe der Linken Schröder in die Knie zwingen kann, wird sie auch stark genug sein, den weit weniger beliebten Clement zu verhindern. Andererseits spricht vieles dafür, dass die rot-grüne Regierung nicht aufgeben wird, sondern mit zusammengebissenen Zähnen in den Sesseln der Macht aushält, bis sie eines Tages ins Freie getragen werden muss. Rot-Grün wird nicht von sich aus die Macht fahren lassen.

Gibt es Chancen für eine große Koalition? Die von 1966/69 war vermutlich die tüchtigste Regierung, die wir je hatten. Aber das lag am außergewöhnlichen Spitzenpersonal jener Jahre, das auf beiden Seiten eine Reihe ausgezeichnete Männer versammelte, man denke an die Sozialdemokraten Willy Brandt, Helmut Schmidt und Herbert Wehner, Gustav Heinemann und vor allem Karl Schiller, dem die SPD den Wahlsieg 1969 verdankte. Heute ist das personelle Angebot in beiden Lagern eher bescheiden. Der Wille und die Fähigkeit zu gemeinsamer Führung wären angesichts der heute viel gewaltigeren Probleme nicht ausreichend groß. Außerdem fiele negativ ins Gewicht, dass die sozialpolitischen Besitzstandwahrer bei SPD und Union gemeinsam eine weit größere Bremswirkung erzielen könnten, als wenn sie getrennt blieben.

Es spricht also viel für die Fortsetzung der Stagnation im Jahre 2004 so unerfreulich die Aussicht ist. Aber vielleicht tröstet es unsere Leser, dass ich Historiker bin nicht Futurologe. Vielleicht werden wir positiv überrascht.

HÖRZU - 12.12.2003