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für Kurt Scheel, Redaktion Merkur 21. Dezember 2004
von Arnulf Baring

Unser Fundament bleiben die USA
Die USA bleiben unser Fundament von Sicherheit und Einfluss in der Welt

Wer junge Landsleute fragt, woran das Deutsche Reich 1945 gescheitert sei, bekommt regelmäßig die Antwort: an Hitlers Verbrechen. Das ist falsch. Zwar hat der Führer uns durch seine Massenmorde dauerhaft diskreditiert. Aber er wäre auch dann gescheitert, wenn er keinem Juden, Polen, Russen ein Haar gekrümmt hätte. Das Reich ging zu Grunde, weil es von Bismarck bis Hitler von der fixen Idee besessen war, es müsse eine völlig eigenständige, unabhängige Großmacht sein. Dieser Entschluss verhinderte, dass man sich an einen mächtigeren Verbündeten anlehnte, ihm notfalls nachordnete.
Wo hätte sich Deutschland damals anlehnen sollen? Man hat gesagt, das Deutsche Reich von 1871 sei eingekreist geboren worden. Warum?
Frankreich war von Anfang an ein Gegner des in Versailles proklamierten Kaiserreichs. Nicht allein wegen der schweren Niederlage im deutsch-französischen Krieg, der die Einigung Deutschlands möglich gemacht hatte, und auch wesentlich nicht wegen der schmerzlichen Abtretung von Elsass und Lothringen an die Deutschen. Entscheidend für die französische Feindschaft war, dass Frankreich durch Bismarck aus der Vormachtrolle verdrängt wurde, die es unter Kaiser Napoleon III noch einmal inne zu haben glaubte.
Mit Russland, ohne dessen Rückendeckung die Einigung Deutschlands unmöglich gewesen wäre, entwickelte sich der Gegensatz erst im Laufe der Zeit, und zwar vor allem deshalb, weil Russland ähnlich wie Österreich-Ungarn auf dem Balkan das sieche ottomanische Empire zu beerben gedachte. Mit beiden Staaten war das Reich verbündet. Russland war nach 1878 latent verdrossen, weil es sich durch den Berliner Kongress um die Früchte seines Sieges über die Türken im Friedensvertrag von San Stefano gebracht glaubte. Gleichzeitig lud es sich in jenen Jahren nationalistisch und panslawistisch auf. Vier Jahre nach Bismarcks Entlassung kam es 1894 zum Zweibund zwischen Russland und Frankreich, damit von nun an für Deutschland zur Gefahr eines Zweifrontenkrieges.
In dieser Lage wäre, um der latenten Bedrohung im Falle des Falles standhalten zu können, der einzig richtige Ausweg ein Bündnis mit der damaligen einzigen Weltmacht, dem britischen Empire, gewesen. Berlin unternahm auch einige halbherzige Versuche in dieser Richtung, mit denen man aber nicht weit kam, weil London eher kühl reagierte. Man sah an der Themse nicht recht, welchen Nutzen ein Bündnis mit den Deutschen für Großbritannien habe. Aber das Reich hätte sich geduldig um eine Verständigung bemühen müssen. Da man jenseits des Kanals immer einen Kontinentalblock fürchtet – etwa die Wiederkehr der für die Briten bedrohlichen Situation, als Napoleon Europa beherrschte –, hätten sich die Engländer vermutlich im Falle eines französisch-russischen Angriffs auf Deutschland an unsere Seite gestellt. Weil das wilhelminische Deutschland jedoch koloniale Ambitionen hatte und seine Zukunft nicht nur, wie bisher, in einem mächtigen Heer, sondern auch in einer imposanten Flotte sah, trat Großbritannien mehr und mehr an die Seite Frankreichs. 1904 kam es zur Entente Cordiale. Damit formierte sich eine Koalition zwischen London, Paris und dann auch St. Petersburg.
Gegenüber diesen drei Verbündeten hatte Deutschland nur Österreich-Ungarn sowie das Osmanische Reich auf seiner Seite – Vielvölkerstaaten, die von Nationalitätenkonflikten unterminiert wurden. Damit war der Kampf schon verloren, ehe er begonnen hatte, zumal sich bald abzeichnete, dass auch die junge Großmacht der Vereinigten Staaten auf Seiten der Entente eingreifen, gegen Deutschland Krieg führen würde.
Die Konstellation des Ersten (1914 – 1918) hat die des Zweiten Weltkriegs (1939 – 1945) vorweg genommen. Zwar konnte diesmal Frankreich zunächst besiegt werden, und Großbritannien hatte weit weniger Gewicht als ein Vierteljahrhundert früher. Aber die Vereinigten Staaten waren inzwischen zu einer gewaltigen Macht geworden. Deutschland, auch wenn es sich nunmehr „Großdeutsches Reich“ nannte, konnte ihr auf Dauer nichts entgegensetzen.
Wenn wir Deutschen uns mit Außenpolitik, mit den internationalen Beziehungen beschäftigen – und das sollten wir tun, weil wir in der Mitte Europas immer in einer schwierigen, einer exponierten Lage sind, bei der sich alle Machtverschiebungen auf dem Kontinent unmittelbar auf uns auswirken - , dann müssen wir eine einzige Mahnung immer beherzigen. Wir dürfen nie aus dem Auge verlieren, dass Deutschland nicht noch einmal in die Isolierung geraten darf. Deutschland muss sich an eine Macht anlehnen, die stärker ist als wir selber. Denn wenn sie, wie etwa Frankreich, schwächer ist als wir, wird sie uns nicht die erforderliche Sicherheit, den unerlässlichen Schutz in Krisenzeiten geben können. An Russland wird kein ernsthafter Mensch als Schutzmacht denken – vom fernen China ganz zu schweigen. Es gibt bei ruhiger, sachlicher Analyse zum Bündnis mit den Vereinigten Staaten einfach keine Alternative.
Die politische Nähe der USA war nach 1945 das wichtigste Element unserer Beruhigung. Wir fühlten uns in ihrer neuen atlantischen Schutzzone geborgen, einbezogen in ihre Einflusssphäre, behütet vom amerikanischen Bündnissystem. Die Bundesdeutschen wurden, was Deutsche nie gewesen waren: eingebettet in Nato und EU, also in zwei Allianzen, umringt von neuen Freunden, kleine Brüder an der Hand des einen Großen. Was auch immer die Fehler und Schwächen des europäisch-atlantischen Bündnissystems gewesen sein mögen, es schuf eine psychische Realität, ein neues Lebensgefühl: die Westverankerung.
Man beschreibt heute die fördernde Rolle der USA in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik oft als Vater/Kind-Beziehung oder auch Adoptionsverhältnis. Die Schlussfolgerung lautet dann, dass Deutschland dergleichen loswerden, abwerfen müsse, weil wir erwachsen geworden seien, unsere Emanzipation überfällig werde. Solche Forderungen beruhen aber auf der irrigen Gleichsetzung des unerlässlichen Lösungsprozesses zwischen Kindern und Eltern mit dem ganz anders gearteten, nämlich auf Stabilität angelegten Verhältnis zwischen verbündeten Staaten. Hier geht es wesentlich nicht um Gefühle, deren Entwicklung und Wandlung, sondern um gemeinsame Interessen der beteiligten Länder, ihren Schutz in verlässlichen Allianzen. Diese Beziehungen müssen, sollen sie taugen, für beide Seiten berechenbar bleiben und dauerhaft sein.
Ein anderer Denkfehler liegt der hübschen, aber leider leichtfertig formulierten Formel zugrunde: wir seien nicht antiamerikanisch, sondern nur unamerikanisch. Hier wird eine - angeblich notwendige - politische Distanzierung aus kulturellen Unterschieden der beiden Völker abgeleitet. Nun wird niemand bestreiten, dass es Verschiedenheiten gibt, obwohl sie zwischen Deutschen und Amerikanern erstaunlich gering sind, kleiner als zwischen fast allen anderen westlichen Völkern. Wir sind den Amerikanern vermutlich heute ähnlicher als vielen europäischen Nachbarn. Aber wie auch immer: für die Frage, ob das Bündnis auch künftig erforderlich, ja vielleicht für uns lebensnotwendig ist, geben Besonderheiten deutscher oder europäischer Kultur nichts her. Wer anderer Meinung ist, also deutsche und europäische kulturelle Eigenständigkeiten betont, wie das Derrida und Habermas getan haben, lässt die für Deutschland schon vor mehr als hundert Jahren charakteristische Verwechslung von Geist und Macht wieder aufleben und will damit sagen, unsere (angeblich höherwertige) Kultur könne die (uns fehlende) Macht ersetzen. Wer so argumentiert, bejaht erneut unseren Weg in die Isolation.
Trotz immer wieder hörbaren, halblauten linken Gemaules blieb das Bild der Bundesrepublik in den Vereinigten Staaten über Jahrzehnte hinweg positiv, das Vertrauen Washingtons in die Berechenbarkeit und Verlässlichkeit Bonns groß. Nur so lässt sich der Mainzer Vorschlag des amerikanischen Präsidenten George Bush, Vater des jetzigen Präsidenten, vom Mai 1989 erklären, Deutschland solle für die USA in Europa eine herausgehobene Rolle spielen, nämlich ein „Partner in Leadership“ sein.
Diese erwartungsvolle Einstellung uns gegenüber erklärt die unbeirrbar zielstrebige, dabei umsichtige Politik der USA 1989/90, der die Wiedervereinigung entscheidend zu verdanken ist. Paris wollte sie nicht, London lehnte sie glatt ab, von Moskau ganz zu schweigen. Es lag allein an Washington, wenn sie zustande kam. Insofern war die Wiedervereinigung eine Stunde der Wahrheit, die wir nie vergessen dürfen. Es ist nicht nur undankbar, sondern töricht (weil es unsere wahre Lage in Europa verschleiert), wenn wir diese fundamental wichtige Erfahrung jenes Jahres in den Wind schlagen.
Inzwischen finden uns die Amerikaner zunehmend uninteressant. Wir unsererseits zeigen den Vereinigten Staaten achselzuckend die kalte Schulter – als ob wir uns das leisten könnten. Obwohl wir doch nach wie vor viele Wertvorstellungen teilen, gemeinsam an der Verteidigung gegen alte und neue Bedrohungen interessiert sein sollten, hat der Vorrat an Gemeinsamkeiten ohne den bedrängenden Gegner hinter dem Eisernen Vorhang stark abgenommen. Die amerikanische Solidarität ist einer wachsenden Gleichgültigkeit gegenüber Deutschland gewichen, und umgekehrt.
Seit der Irak-Krise haben wir offenbar weithin völlig vergessen, dass die USA für uns nach wie vor unentbehrlich bleiben. Wer statt der Vereinigten Staaten, ja gegen die USA, seine Hoffnungen auf die UNO setzt, ja die Weltorganisation zum Gegengewicht der Amerikaner machen möchte, verkennt völlig die heutigen internationalen Machtrealitäten. Ohne die aktive Beteiligung der einzigen wirklichen Großmacht sind die Vereinten Nationen nur ein kraftloser Torso, obendrein immer wieder der inneren Aushöhlung nahe. Wie hat nur Berlin je glauben können, es werde ohne, ja gegen die USA einen ständigen Sitz im Weltsicherheitsrat ergattern? Die deutsche Hoffnung auf eine multipolare, stabile Weltordnung ohne eine maßgebliche Rolle der Vereinigten Staaten ist weltfremd, ist träumerisch.
Ähnlich trügerisch bleibt in den aktuellen deutsch-amerikanischen Verständigungsschwierigkeiten unser Hinweis auf ein angeblich verbindliches Völkerrecht. Denn seit dem 11. September 2001 fehlt überall eine verlässliche Vorstellung, wie denn dieser ganz neuartigen, schwer fassbaren Bedrohung durch unsichtbare Gegner rechtlich und tatsächlich beizukommen sein könnte. Das herkömmliche Völkerrecht sagt dazu natürlich nichts. Auch die europäischen Kritiker des einseitigen Vorgehens der USA haben bisher nur ratlose Redensarten zu bieten. Wer die Vereinigten Staaten wegen ihrer Neigung zu eigenmächtigem Vorgehen kritisiert, sollte aber imstande sein, klar und deutlich zu sagen, wie denn anders wirksam der höchst realen terroristischen Herausforderung begegnet werden kann. Bisher sind solche praktikablen Gegenvorstellungen der Europäer jedoch nicht bekannt geworden.
Von der unkalkulierbaren, terroristischen Plage ganz abgesehen, bleibt bei traditionellen europäischen Regionalkonflikten die Tatkraft der Vereinigten Staaten unentbehrlich. Selbst mit den noch ziemlich konventionellen Balkankrisen der neunziger Jahre sind die Europäer von sich aus nicht zurande gekommen. Ohne die USA hätte sich das auseinanderbrechende Jugoslawien zu einer noch ungleich größeren Katastrophe ausgewachsen. Für die Deutschen war die Entwicklung dort frühzeitig eine große, ärgerliche Überraschung. Sie glaubten einerseits, sie sähen die krisenhafte Zuspitzung in Jugoslawien deutlicher als ihre Verbündeten (womit sie recht hatten). Andererseits wunderten sie sich. Offensichtlich wirkten in Paris und London, in Moskau sowieso, die Erinnerungen an die gemeinsamen Kriegsbündnisse mit den Serben weitaus stärker als die aktuellen Beobachtungen und Argumente der Deutschen. Die alte Verbindung der beiden Westmächte mit diesem Teil des Balkans wog deutlich stärker als die Bundesgenossenschaft mit den Deutschen, obwohl die beiden Westmächte doch mit ihnen inzwischen fast ein halbes Jahrhundert lang in gemeinsamen Bündnissen zusammenarbeiteten, also ihnen hätten glauben sollen, ihrem Urteil hätten vertrauen können. Die Deutschen erschraken. Sie erlebten die Rückkehr der Situation von 1914, von der sie fest geglaubt hatten, sie gehöre inzwischen längst ein für alle Mal der Vergangenheit an. Deutschland stand wieder innerhalb Europas allein. Der Bann löste sich erst, als die USA ihre zunächst lange abwiegelnde Position veränderten. Sie erkannten, dass ein Festhalten an der Einheit Jugoslawiens zum Scheitern verurteilt war, und mussten darüber hinaus feststellen, ohne ihr aktives Eingreifen werde es keine Lösung der verschiedenen Regionalkonflikte geben, die wegen der nationalistischen, gewaltbereiten Entschlossenheit der Serben, ihr Gebiet zu erweitern und „zu säubern“, immer mehr um sich griffen. Mit dieser Umorientierung Washingtons waren die Deutschen gerettet, aus ihrer Isolation befreit.
Die – zumindest zeitweilige – Befriedung von Bosnien-Herzegowina, dann des Kosovo war wesentlich den Vereinigten Staaten zu verdanken. Aber auch die Deutschen spielten eine bedeutsame Rolle, nicht nur in den beiden genannten Konfliktgebieten, sondern später auch in Mazedonien. Dabei hat sich die seit 1998 amtierende rotgrüne Koalition besondere Verdienste erworben. Hätte sich die Vorgängerregierung Kohl hier – wie dann auch später in Afghanistan – vergleichbar stark engagiert, wäre es vermutlich zu heftigen Protesten der deutschen Linken gekommen. Gegenüber der eigenen Führung hielt sie stille. Als im Sommer 2002, weil man mit einer Niederlage dieser Koalition rechnete, verschiedene Medien fragten, was von Rotgrün bleiben werde, lobten Kommentatoren besonders die Außenpolitik der neuen Regierung. Schröder und Fischer, hieß es allgemein anerkennend, sei in der Außen- und Sicherheitspolitik eine Normalisierung des deutschen Auftretens zu verdanken.
Bei dieser positiven Einschätzung spielte eine wesentliche Rolle, dass der Bundeskanzler nach dem 11. September 2001 den Vereinigten Staaten „uneingeschränkte Solidarität“ zugesichert hatte. Das war, wie immer wieder bei ihm, eine spontane Geste. In der Stunde des Schocks, dass die USA nicht mehr unverwundbar waren, Terroristen vieltausendfachen Tod in Zentren amerikanischen Selbstvertrauens schicken konnten, war es für ihn selbstverständlich, fest an der Seite der Verbündeten zu erscheinen. Es sah damals so aus, als sei er sich der entscheidenden Bedeutung Amerikas für uns voll bewusst. Dieser Eindruck hielt sich monatelang. Als es um die Entsendung deutscher Soldaten nach Afghanistan ging und die Bundestagsmehrheit widerstrebte, machte Schröder sein politisches Überleben von einer positiven Entscheidung abhängig – und setzte sich durch.
Doch im Spätsommer 2002 änderte sich das Bild, und zwar drastisch. Der Kanzler liebt zwar deutliche Worte und weiß sie auch wirkungsvoll vorzutragen. Aber da er keine festen, unverrückbaren Überzeugungen und Grundsätze hat, kann man auf ihn nicht bauen, keinen seiner Merksprüche festnageln. Als eine Niederlage bei der anstehenden Bundestagswahl vom 22. September wahrscheinlich wurde, entschloss sich Schröder abrupt (obwohl die Flutkatastrophe an der Elbe schon eine gewisse Entlastung gebracht hatte), am 3. August seine proamerikanische Solidarität in Frage zu stellen. „Wir sind zur Solidarität bereit“, sagte er, obwohl das nun nichts mehr bedeutete. „Aber dieses Land wird unter meiner Führung für Abenteuer nicht zur Verfügung stehen.“
Selbstverständlich ist Deutschland für Abenteuer nicht zu haben. Aber darum ging es gar nicht. Der deutsche Regierungschef hatte dem amerikanischen Präsidenten bei dessen Berlin-Besuch im Mai 2002 zugesichert (und das bei einem späteren Telefongespräch wiederholt), Deutschland habe Verständnis, wenn die USA Aktionen gegen Saddam Hussein für notwendig hielten. Man werde nichts dagegen sagen, schon gar nicht im Wahlkampf. George W. Bush hielt das für eine Zusage, deutscherseits stille zu halten. Die Amerikaner glaubten, der Kanzler werde sich durch das gegebene Wort gebunden fühlen. Da hatten sie sich jedoch getäuscht.
Bei ihren Planungen für den künftigen Irak-Krieg war den Amerikanern von Anfang an klar, dass eine aktive Beteiligung Deutschlands schon deshalb ausgeschlossen war, weil Deutschland für solche Einsätze keine verfügbaren Truppen hatte. Der größte Teil der Bundeswehr ist immer noch für die Verteidigung Mitteleuropas bestimmt und kommt für Auslandseinsätze aus mehreren Gründen nicht in Betracht. Was an Soldaten verfügbar ist, steht auf dem Balkan und in Afghanistan. Insofern erweckte der Kanzler von vornherein einen falschen Eindruck, als er vorgab, auch wir stünden am Vorabend eines Krieges, bei dem deutsche Verbände einem zweifelhaften Vorhaben geopfert würden - was die Bevölkerung in Angst und Schrecken versetzte.
Wenn es nicht um Krieg und Frieden geht, verbietet es sich immer, dass eine Regierung aus wahltaktischen, also innenpolitischen Erwägungen außenpolitisch Streit anfängt, um damit die eigenen Chancen zu verbessern, das politische Überleben zu sichern. Das gilt natürlich besonders dann, wenn der angebliche Kontrahent unser wichtigster Verbündeter ist.
Wer großherziges Verständnis für die Wahlkampfnöte der Koalition aufbrachte, konnte bis zum 22. September 2002 ihre Entgleisungen zwar unschön, aber doch irgendwie verständlich nennen. Schließlich war zu hoffen, nach der Wahl werde sich das Verhältnis zu Washington irgendwie einrenken. Vermutlich teilte der Kanzler diese Auffassung. Er nahm offenbar an, wenn er Bush seine Zwangslage im Wahlkampf erkläre, mit Schulterklopfen und Händeschütteln, werde das gestörte Vertrauensverhältnis rasch wieder in Ordnung kommen.
Solche Hoffnungen trogen von Anfang an. Berlin verkannte, wie sehr Schröders Wortbruch das persönliche Vertrauensverhältnis erschüttert hatte, zumal bis in die unmittelbare Gegenwart hinein eine lange rotgrüne Reihe amerikakritischer Äußerungen folgten, die kränken musste. Das galt besonders für den (historisch völlig abwegigen) Vergleich Bushs jun. mit Hitler. Es gilt aber erst Recht, wenn man die Unterstützung und den Rückhalt bedenkt, den uns die Amerikaner über mehr als ein halbes Jahrhundert gewährt haben. Es waren wesentlich sie, die uns von Hitler befreiten. Sie haben während der Blockade 1948/49 das Überleben der Freiheit in Berlin gesichert, haben Westdeutschland über Jahrzehnte hinweg die Russen vom Leibe gehalten, durch ihre Präsenz in Europa uns und anderen Völkern einen geradezu märchenhaften materiellen Wohlstand ermöglicht, schließlich umsichtig die deutsche Wiedervereinigung zustande gebracht. Angesichts einer derart eindrucksvollen Erfolgsgeschichte empfand man es nicht nur in Washington, sondern in großen Teilen der amerikanischen Bevölkerung als groben Undank, wegen unterschiedlicher Einschätzungen der Gefährlichkeit Saddam Husseins öffentlich lächerlich gemacht zu werden.
Man muss nicht, wenn man die Amerikaner für unseren wichtigsten Rückhalt, für die Garantie unserer Freiheit, Sicherheit und Gestaltungskraft hält, alles an ihnen großartig und bewundernswert finden. Niemand muss New York oder Hollywood lieben, niemand Jeans tragen oder Coca-Cola trinken. Es ist auch zuzugeben, dass der Umgang mit Vertretern einer Weltmacht gelegentlich mühsam ist; Amerikaner sprechen selbst mitunter kritisch von der Arroganz ihrer Macht. Andererseits wachsen auch in Washington die Bäume nicht in den Himmel; Befriedungserfolge in Afghanistan, vor allem im Irak lassen auf sich warten. Wer gefürchtet hat, künftig werde eine imperiale Weltmacht als „Neues Rom“ Jahrhunderte lang die ganze Erde unterjochen, kann inzwischen erleichtert aufatmen. In Kabul, und erst recht in Bagdad, zeigen sich die engen Grenzen amerikanischen Einflusses. Weil das so ist, muss uns alles daran gelegen sein, einen privilegierten Platz in Washington zu behalten.
Gerade wegen offensichtlich beschränkter amerikanischer Möglichkeiten dürfen wir nie vergessen, was Deutschland seit 1947 an den USA immer hatte und hat, dürfen keine Minute glauben, die sicherheitspolitische Stabilität in Europa sei ein naturwüchsiger Zustand, der sich von ganz allein in der Balance halte. Wenn wir wirklich das Wohlwollen der USA dauerhaft verspielen, werden wir uns noch wundern, wie die alten Gefahren der Isolierung und Selbstisolierung erneut über uns kommen.
Die Europäische Union ist keine belastbare Versicherung gegen künftiges Unheil. Dieser ökonomische Zweckverband wird vermutlich nie ein Staatenbund werden, schon gar kein Bundesstaat. Falls sogar die Türkei - und dann natürlich auch Israel - EU-Mitglieder werden, kann dieses zunehmend heterogene Gebilde kaum mehr als eine große Freihandelszone sein – allerseits nützlich, aber kein Ersatz für altmodische Allianzen weiterhin (halb-)souveräner Nationalstaaten.
Ohne Not hat Schröder unsere jahrzehntelang bewährte Balance zwischen Washington einerseits, Paris andererseits aufgekündigt und sich in eine einseitige Abhängigkeit von Frankreich begeben, obwohl Alfred Grosser schon vor langer Zeit hellsichtig schrieb, eine Abhängigkeit von Frankreich werde für die Deutschen weniger Schutz bedeuten, als sie von den USA erwarten könnten. Paris werde ihnen keine wirkliche Mitbestimmung bei zentralen außenpolitischen Entscheidungen einräumen. Inzwischen frohlockt die französische Führung hohnlachend, dass man sich ohne irgendeine Gegenleistung die unbedingte Gefolgschaft Berlins gesichert hat.
Überhaupt hat die deutsche Außenpolitik durch das Kappen der transatlantischen Seile nur scheinbar an Bewegungsfreiheit gewonnen. Denn was sind Berlins neue Optionen? Ein kurzsichtiger, kenntnisarmer, daher unsolider und verantwortungsloser Opportunismus ist an die Stelle ruhigen Kalküls, langfristiger strategischer Planungen getreten.
Unsere Nibelungentreue gegenüber Frankreich ist schon problematisch genug. Das gilt natürlich erst recht, wenn man die Achse Paris-Berlin nach Moskau und sogar Peking verlängert. Es ist sträflich, wenn der Kanzler den Eindruck erweckt, vielleicht sogar wirklich glaubt, Putin sei ein persönlicher Freund und damit ein respektabler Partner Deutschlands. Will Schröder wirklich die neoimperiale Zielstrebigkeit des Kreml schönreden? Man muss an Gerhards Urteilsvermögen zweifeln, wenn er seinen Wladimir einen „lupenreinen Demokraten“ nennt, und das im Zusammenhang mit der ukrainischen Präsidentenwahl, die Putin als typischer Geheimdienstmann mit kriminellen Methoden aus KGB-Zeiten zu seinen Gunsten zu beeinflussen versuchte. Darf Schröder immer weiter die Leiden des gequälten tschetschenischen Volkes vergessen? Kann er tatsachenblind die vielen dubiosen Machenschaften leugnen, mit denen sich Putin innenpolitischer Widersacher entledigt, Macht immer mehr konzentriert, riesige Vermögen durch Scheingeschäfte unter seine Botmäßigkeit bringt?
Es ist weit mit uns gekommen. Während Schröder, ermuntert durch verblendete Landsleute, gegenüber George W. Bush eine distanzierte Kälte, eine kaum verhüllte Feindseligkeit erkennen lässt, liegt er Wladimir Putin strahlend in den Armen, rechtfertigt plump eine höchst dubiose Realpolitik.
Unser armes Deutschland hat inzwischen wegen der rotgrünen Dilettanten international gewaltig an Gewicht verloren. Schröders und Fischers Worte gelten in den meisten fremden Hauptstädten nur noch wenig. Wer in den letzten beiden Jahren durch Ostmitteleuropa reiste, konnte den enormen Einflussverlust Deutschlands, ja das neue Misstrauen wegen der neuen deutsch-russischen Herzlichkeit geradezu körperlich spüren. Hat man in Berlin wirklich vergessen, was deutsch-russisches Zusammenwirken in vergangenen Jahrhunderten bis hin zum Hitler-Stalin-Pakt für die Völker Ostmitteleuropas bedeutete? Will man nicht mehr wahrhaben, welche millionenfachen Schandtaten die Folge waren? Glaubt man im Ernst, diese Erinnerungen seien nirgendwo mehr lebendig? Waren Regierungen der Bundesrepublik früher als europäische Brücke nach Washington umworbene und geschätzte Gesprächspartner, ist Berlin inzwischen zur quantité négligeable, zu einer kraftlosen Belanglosigkeit geworden, an der man achtlos, ja verächtlich vorübergehen kann.
Vor allem sind wir auf dem besten Wege, das Bündnis mit den Vereinigten Staaten dauerhaft zu zerrütten - und uns zugleich im seriösen Europa zu isolieren. Denn die Mehrheit der EU-Partner teilt unsere amerikakritische Haltung nicht. Im SPD-Parteivorstand wie in der Bundestagsfraktion hat der Regierungschef mehrfach erkennen lassen, er halte es für seine Aufgabe, ja eine Pflicht, die hegemoniale Vormachtstellung der USA zu verhindern; Deutschland müsse auf eine neue, ausgewogenere Weltordnung hinwirken.
Da möchte man laut lachen, wenn die Sache nicht so traurig, so gefährlich wäre. Jedes Kind weiß, dass wir weniger denn je irgendeine Aussicht haben, die Macht der USA konfrontativ zu beschränken. Aber die Macht, Deutschland zu isolieren und damit ins Unglück zu stürzen, ist uns geblieben.