Deutsche Interessen - Unkorrekt? Europa - und nur Europa, niemals Deutschland - steht seit Jahrzehnten den Deutschen als Ziel und Rahmen allen politischen Denkens und Handelns vor Augen. Diese Zielgewissheit setzte die beschämte Einsicht voraus, dass der deutsche Nationalstaat durch eigene Schuld zerbrochen und überdies auf Dauer diskreditiert sei. Das war eine zeitbedingte Übertreibung. Aber wir meinten damals, alle Nationalstaaten hätten ohnehin abgewirtschaftet. Die EWG, dann die EG, am Ende die EU war eine Art ziviler, ökonomischer Bruder der Nato. Die Union der Europäer sollte wirtschaftlich bewerkstelligen, was die Militärs zu schützen hatten. Natürlich kamen die europäischen Einigungen nicht über Nacht zu Stande. Es gab immer wieder Verzögerungen, auch Rückschläge. Dennoch ging es mit der EU insgesamt zügig voran, solange der Kalte Krieg, dann die Dynamik des sowjetischen Zusammenbruchs Einigungsimpulse auslöste. Krönung und bisheriger Abschluss der verschiedenen Wellen von Erweiterung und Vertiefung war die Schaffung des Euro. Seitdem der gemeinsam als bedrohlich empfundene russische Außendruck nachgelassen hat, lässt auch der europäische Integrationswille nach. Außerhalb Deutschlands hat man ohnehin nirgendwo je geglaubt, dass die europäische Einigung den eigenen Nationalstaat entfallen ließe. Die Deutschen hingegen halten bisher nur Europa für unsere unmittelbare Zukunft. Sie messen Deutschland keine eigene Bedeutung mehr bei. Damit eilen sie träumerisch dem Stand der Dinge weit voraus. Joschka Fischer, Gerhard Schröder oder Wolfgang Schäuble sprechen vom europäischen Bundesstaat, entworfen nach dem Vorbild der Bundesrepublik, so, als ob dergleichen schon jetzt ein Projekt gegenwärtiger Politik sein könne. Vergeblich haben unsere Politiker ihren Traum den europäischen Partnern nahe zu bringen versucht. In Deutschland ist bisher unbemerkt geblieben, dass diese Vision eines raschen Zusammenschlusses nirgendwo sonst geteilt wird, Europa wird doch lange ein Torso bleiben. Über Jahrzehnte hinweg werden die Nationalstaaten auf vielen Politikfeldern weiter maßgeblich sein. Sie allein entscheiden, wie demokratisch, wie rechtsstaatlich sie sind. Wir können da keine Ausnahme machen. Denn wir haben den verloren geglaubten Nationalstaat unerwartet zurückbekommen, müssen uns in ihm neu erfinden, unsere nationalen Interessen zeitgemäß definieren. Das tun wir auch, reflektieren es aber nicht, geben es vor uns selbst nicht zu. Unsere verstohlene Wahrnehmung dessen, was die Regierung für eigene Interessen hält, wird von der Brüsseler Kommission mehr und mehr als ärgerliche Blockadehaltung wahrgenommen. Es ist gut, dass wir uns eigener Interessen gewahr werden, obwohl man darüber streiten kann, ob die aktuelle Regierung sie jeweils richtig interpretiert. Ein Deutschland, das nicht weiß und offen sagt, was es will, weckt mehr Misstrauen draußen als klare Worte und Wünsche. Seit dem 11. September vergangenen Jahres ist noch deutlicher als zuvor erkennbar geworden, wie stark nationale Regierungen innen- und außenpolitisch weiterhin das Geschehen prägen. Die EU hat seither nur noch eine marginale Rolle gespielt. Man konnte Prodi ebenso vergessen wie Solana. Selbst die UNO verblasst. Nationalstaaten, allen voran die selbstbewussten USA, bestimmen maßgeblich die Politik. Wenn wir nach wie vor, wie die amtliche Rede geht, "nur in und für Europa" handeln wollten, würden wir einem Phantom nachjagen. Schon immer war fragwürdig, für wen genau wir eigentlich sprachen, wenn wir etwas im Namen Europas forderten. Spätestens in Nizza vor etwas über einem Jahr zerriss der europäische Schleier. Hinter ihm wurde sichtbar, was wir seit langem hätten erkennen können: Es gibt einen robusten Wettkampf der Europäer untereinander um die besten Plätze. Deutschland darf nicht länger der Frage ausweichen, was es selbstbewusst sein kann und kooperativ bewirken will. © Die Welt, 02.02.2002